Rechtsprechung
| BVerwG, 06.09.2000 - 7 B 215.99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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Verfahrensgang
- VG Leipzig, 25.06.1999 - 1 K 569/97
- BVerwG, 06.09.2000 - 7 B 215.99
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 24.02.1999 - 8 C 15.98
Teltow-Seehof: Urteile des VG Potsdam zu Bauparzellen aufgehoben
Auszug aus BVerwG, 06.09.2000 - 7 B 215.99
Vielmehr muss das Tatsachengericht aus den beigezogenen Verwaltungsvorgängen selbst diejenigen Tatsachen herausfiltern, die es seiner Entscheidung zugrunde legen und unter Berücksichtigung des Vorbringens der Parteien würdigen will (vgl. BVerwGE 108, 301 [305]). - BVerwG, 14.12.1995 - 7 C 63.94
Flughafen Leipzig
Auszug aus BVerwG, 06.09.2000 - 7 B 215.99
Dies ergibt sich aus Folgendem: Das Verwaltungsgericht hat zu dem Teil des Urteils, der die ehemaligen Flurstücke 18/2 und 3/3 betrifft, ausgeführt, nach Zustellung des vom erkennenden Senat im Vorprozess erlassenen Urteils vom 14. Dezember 1996 - BVerwG 7 C 63.94 - habe das Sächsische Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen zwar Kenntnis davon gehabt, dass der Ausgangsverwaltungsakt zurückgenommen werden müsse; die genaue Lage der genannten Flurstücke sei jedoch noch unbekannt gewesen.
- OLG Dresden, 31.05.2001 - 6 U 122/01
Amtshaftung - Amtes zur Regelung offener Vermögensfragen - Grundbuchberichtigung …
Auf die Beschwerde des Alwin A hob das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 06.09.2000 (Az.: 7 B 215.99, Bl. 160 - 167 dA) das Urteil des Verwaltungsgerichts auf, soweit die Klage gegen die Rücknahme des Restitutionsbescheides vom 22.04.1991 abgewiesen worden ist.